Kurzinfos

 

Urheberrecht:

Kannte der Urheber eines Werkes längere Zeit den Verstoß gegen sein Urheberrecht, dann ist eine gerichtliche Entscheidung über die Unterlassung des Verstoßes nach § 97 UrhG nicht mehr dringlich. Die Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG gilt nicht mehr. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist aus diesem Grund bereits unbegründet ( OLG Nürnberg, Urteil vom 16.01.01, Az.: 3 U 3747/00).